Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Einkauf im Sole-Shop
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Einkauf im Sole-Shop
des Kurzentrums Bad Suderode, Ortsteil Bad Suderode (Harz), Felsenkellerpromenade 4, 06485 Quedlinburg
Geltungsbereich: Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kurzentrum Bad Suderode, Ortsteil Bad Suderode (Harz), Felsenkellerpromenade 4, 06485 Quedlinburg (nachfolgend Kurzentrum genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen AGB abweichende Regelungen gelten nur, wenn diese vom Kurzentrum schriftlich bestätigt wurden.
Vertragsschluss: Das Angebot des Kurzentrums im Internet, in Printmedien oder in sonstiger Art und Weise stellt nur eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung von Waren, die Anfrage und Bestellung der Ware beim Kurzentrum ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Vertragsschluss erfolgt in der Weise, dass das Kurzentrum das Angebot zum Kauf der angefragten und bestellten Artikel spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder dadurch, dass sie die Ware innerhalb dieses Zeitraumes zum Versand bringt, annimmt. Der Vertragsschluss steht in jedem Fall unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung.
Preisangaben: Die vom Kurzentrum angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten sind in den angegeben Preisen nicht enthalten und werden gesondert berechnet.
Zahlungsart: Zahlungen können nur in Form von Vorkasse erfolgen.
Versand und Versandkosten: Der Versand erfolgt in der Regel drei Werktage nach Eingang des Überweisungsbetrages an die vom Besteller angegebene Adresse. Weichen Rechnungs- und Lieferanschrift von einander ab, teilt der Besteller dies ohne Aufforderung und mit oder unmittelbar nach der Bestellung schriftlich unter Bezeichnung der Adressen an info@bad-suderode.de mit. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Versandkosten werden nach Zielort, Art und Menge der bestellten Waren berechnet. Die Versandkosten an eine Adresse in Deutschland betragen bei Bestellungen ausschließlich von CDs, Wanderkarten und Kugelschreibern bis zu insgesamt 3 Stück 3,00 Euro, ansonsten 4,20 Euro für bis zu 8 Artikel bzw. 6,90 Euro für bis zu 36 Artikel und darüber hinaus 8,90 Euro. Bei Warenlieferungen an eine Adresse im Ausland wird zu den Inlandsversandkosten ein Auslandsversandaufschlag nach Zielland, Art und Menge der bestellten Waren individuell berechnet. Der Besteller holt eine Information über die Höhe des Auslandsversandkostenaufschlags bei der Kurzentrum ein und erhöht die Überweisungssumme um diesen Betrag.
Teillieferungen: Die Kurzentrum ist zur Erbringung von Teillieferungen berechtigt. Erfolgen Teillieferungen auf Veranlassung der Kurzentrum, so bleibt dies ohne Auswirkung auf die vom Besteller zu tragenden Versandkosten. Erfolgt die Teillieferung auf Wunsch des Kunden, so ist die Kurzentrum berechtigt, die entsprechenden Versandkosten für jede Teillieferung zu berechnen.
Eigentumsvorbehalt: Der Kunde erwirbt erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises das Eigentum an den bestellten Waren.
Widerrufsrecht/Rücksendung der Ware: Ist der Besteller der Waren Verbraucher, so kann er seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung, spätestens jedoch mit dem Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Kurzentrum Bad Suderode, Ortsteil Bad Suderode (Harz), Felsenkellerpromenade 4, 06485 Quedlinburg, Fax (03 94 85) 51-103, E-Mail: info@bad-suderode.de. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Können die empfangenen Waren ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, ist insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurück zu führen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht wie von einem Eigentümer in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was den Wert der Ware beeinträchtigt. Ware, die als Paket verschickt werden kann, ist zurück zu senden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt 40,00 € nicht übersteigt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der Bestellung. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Geöffnete Lebensmittel und Kosmetika sind von der Rückgabe ausgeschlossen.
Gewährleistung: Dem Kunden stehen Gewährleistungsansprüche entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Das Kurzentrum haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet das Kurzentrum nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung des Kurzentrums ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz kann der Kunde nur gegen den jeweiligen Hersteller geltend machen. Der Kunde kann die Herausgabe des Namens des Herstellers vom Kurzentrum als Lieferant verlangen. Sofern das Kurzentrum fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an das Kurzentrum auf Kosten des Kurzentrums zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB zu erfolgen. Das Kurzentrum behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Aufrechnung und Zurückbehaltung: Der Kunde kann gegen Ansprüche des Kurzentrums nur aufrechnen, wenn seine Gegenforderung unbestritten ist, ein rechtskräftiger Titel vorliegt oder die Gegenforderung vom Kurzentrum anerkannt worden ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem der Warenlieferung zu Grunde liegenden Vertrag beruht.
Datenschutzerklärung: Das Kurzentrum verwendet seine Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung des Kunden. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten. Die Kunden werden gebeten, sich ggf. diesbezüglich an das Kurzentrum zu wenden oder ihr Verlangen per Post oder Fax an das Kurzentrum zu senden. Das Kurzentrum wird personenbezogene Daten einschließlich der Haus-Adresse und E-Mail-Adresse seiner Kunden nicht ohne deren ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weitergeben. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner des Kurzentrum, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Anwendbares Recht: Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bad Suderode vereinbart.
Schlussbestimmungen: Diese AGB und ergänzend das BGB enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragspartner. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragspartner bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berühren die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Sie haben nicht die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Die unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen sind so umzudeuten, dass der mit ihnen beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Ist eine Umdeutung nicht möglich, so sind die Vertragsschließenden verpflichtet, eine Vereinbarung zu treffen, die den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen möglichst nahe kommt.
Kurzentrum Bad Suderode, Ortsteil Bad Suderode (Harz), Felsenkellerpromenade 4, 06485 Quedlinburg, Tel. (03 94 85) 510, Fax 51-103; info@bad-suderode.de
Stand: 31.01.2012
